JS Rechtsanwälte Steinhöfel | Allgemein

Dieses Dokument, das Ablehnungsgesuch gegen die Richterin am Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt, stellen die Kanzleien STEINHÖFEL und HÖCKER jedermann kostenfrei zur Verfügung. Durch die Nutzung des Dokuments kommt kein Mandatsverhältnis zustande. Der Entwurf dürfte bei einer Verwendung zu individualisieren und dem konkreten Rechtsstreit anzupassen sein. Es dient dem Versuch, die Verfassungsfeindin Barbara Borchardt daran zu […]

In der BILD vom 20.10.2015 finden sich unter der Überschrift „BILD stellt die facebook-Hetzer an den Pranger“ ca. vierzig Facebook-Beiträge. Daneben die Namen und Fotos der postenden Personen. BILD schreibt: „Deutschland ist entsetzt: Ganz offen und mit vollem Namen wird in sozialen Netzwerken zu Gewalt aufgerufen und gehetzt – gegen Ausländer, Politiker, Journalisten, Künstler… hemmungslos […]

Wir alle kennen Check24 aus der wunderbaren TV-Werbewelt, in der das Vergleichsportal die zauberhaftesten Ersparnisse verspricht.  Geworben wird dort auch für die vermeintlichen Vorteile des sog.  „Check24 Kreditvergleichs“. Wer tatsächlich einen Kreditvergleich unter Check24 vornimmt und dann ein Kreditangebot auswählt, darf sich allerdings nicht wundern, wenn er binnen weniger Tage per Post reihenweise weitere Kreditangebote […]

Die „Stiftung-Warentest“ hatte in Heft 12/2013 einen Test verschiedener Nuß-Schokoladen veröffentlicht. Dabei hat sie die Sorte “Voll-Nuss” von „Ritter-Sport“ mit der Note “mangelhaft” bewertet. Diese Bewertung wurde damit begründet, dass die Schokolade angeblich den chemisch hergestellten Aromastoff Piperonal enthalte, während im Zutatenverzeichnis angegeben sei, die Schokolade enthalte ausschließlich natürliches Aroma. Hierdurch – so „Stiftung-Warentest“ – […]

Eine Massenabmahnwelle rollt durch Deutschland. Im „Redtube-Fall“ soll es sich um mehr als 10.000 Betroffene handeln, die angeblich ein Streaming-Portal mit pornographischen Angeboten genutzt haben. Von den Betroffenen wird gefordert, 250 Euro zu zahlen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Der Fall ist zwar schon aufgrund der Masse der Abmahnungen spektakulär. Noch bemerkenswerter sind aber zwei andere […]